Tandemokratie

Tandemokratie (russ. Тандемократия Tandemokratia) ist eine in einigen wenigen Medien gebräuchliche Bezeichnung für die Regierungsform von Präsident Dmitri Medwedew und Ministerpräsident Wladimir Putin in der Russischen Föderation, in welcher es mit der Wahl von Medwedew am 2. März 2008 zum Präsidenten Russlands faktisch zwei gleichberechtigte Führungspersönlichkeiten gibt.

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1 Geschichte

Regierungsformen mit zwei gleichberechtigten Personen werden in der Geschichte auch als Diarchie, Dualismus, Duozentrismus oder Duumvirat bezeichnet. Ein Beispiel waren die Konsuln im alten alten Römisches Reich. Während die ersten drei Begriffe von einer gewissen Konkurrenz zwischen den Machtspitzen ausgehen, impliziert das Duumvirat der Antike eher ein instabiles Konkurrenzverhältnis. Allen vier historischen Begriffen ist gemeinsam, dass die Existenz zweier Machtzentren auf entsprechenden Verfassungs- und Rechtsnormen beruht.

Die Tandemokratie in Russland betont hingegen die gleichberechtigte Zusammenarbeit der zwei Machtzentren und beruht nur auf persönlichen Vereinbarungen. Mit kleinen Unterschieden in den Ansichten Medwedews und Putins sind ihre Aktionen in der politischen Praxis so gut koordiniert, dass das Handeln von Präsident und Ministerpräsident als Eines empfunden wird.

2 Entstehung der Tandemokratie

Als Grund für die Entstehung der Tandemokratie formulierte der Moskauer Politikwissenschaftler Andrej Rjabov die These, "dass es Russland, wie in den meisten postsowjetischen Ländern, im postkommunistischen Transformationsprozess nicht gelungen ist, feste Regeln der Machtübergabe zu etablieren".^[1] Mit der Tandemokratie findet die „gelenkte Demokratie“ der Regierungszeit von Präsident Wladimir Putin vom Frühjahr 2000 bis zum Mai 2008 eine Fortsetzung in einer für Russland neuen Regierungsform.

Vor der durch die Verfassung vorgeschriebenen Machtübergabe im Frühjahr 2008 war Wladimir Putin sowohl unter den Eliten als auch in der breiten Masse sehr populär. In der russischen Machtelite gab es keinen Politiker, der sein Gewicht hatte und gleichzeitig eine Konsensfigur für die Interessengruppen der Putinschen Elite gewesen wäre.

Zur Absicherung der Position des abtretenden Präsidenten und der politischen Stabilität in Russland wurden gemäß Rjabin zuerst drei Varianten diskutiert: Putin als Chef der Regierungspartei Einiges Russland (nach dem sowjetischen Muster), als Sprecher des Oberhauses (dem Föderationsrat) oder als Vorsitzender des Verfassungsgerichtes. Diese Varianten wurden aber verworfen, weil man eine Machtdestabilisierung befürchtete.

Gelöst wurde das Problem dadurch, dass Putin als Ministerpräsident dem neuen Präsidenten unterstellt wurde, gleichzeitig aber die Führung der Regierungspartei Einiges Russland übernahm - ohne ihr beizutreten. Mit Dmitri Medwedew wurde zudem ein Nachfolger bestimmt, der einerseits zu Kompromissen fähig ist und sich andererseits strikt an die bei der Machtübergabe getroffenen Vereinbarungen und die übernommenen Verpflichtungen hält.

Die auf zwei Machtzentren beruhende Regierungsform der Tandemokratie in Russland stützt sich nicht auf entsprechende Verfassungs- und Rechtsnormen, sondern auf die Beziehung der beiden Führungspersönlichkeiten, welche die Macht mit persönlichen Vereinbarungen geregelt haben.

3 Erste Erwähnungen

Die vermutlich erste Erwähnung der Tandemokratie in Russland findet sich in einer Titelgeschichte der russischen Wochenzeitschrift Kommersant-Wlast vom 10. März 2008 - eine Woche nach der Wahl von Medwedew am 2. März 2008 zum Präsidenten Russlands.^[2]

In den deutschsprachigen Medien wurde der Begriff Tandemokratie wohl erstmals am 6. Mai 2008 in der Süddeutsche Zeitung benutzt, in einem Kommentar mit dem Titel "Ein Experiment auf höchster Ebene."^[3]

4 Einzelnachweise

↑ Andrej Rjabov (31. Oktober 2008). Tandemokratie im heutigen Russland: Zustand und Perspektiven (PDF-Download). Russlandanalysen. Abgerufen am 17. Oktober 2010.
↑ Dmitri Kamischjew (10. März 2008). Тандемократия. Kommersant-Wlast. Abgerufen am 17. Oktober 2010.
↑ Sonja Zekri (6. Mai 2008). Ein Experiment auf höchster Ebene. Süddeutsche Zeitung. Abgerufen am 17. Oktober 2010.