Sozialhilfekürzung in den Niederlanden bei mangelnden Sprachkenntnissen

In den Niederlanden soll Migranten bei mangelnden Sprachkenntnissen die Sozialhilfe gekürzt werden.

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1 Details

• Nach einem Jahr sollen sie bei mangelnden Sprachkenntnissen den Anspruch auf Sozialhilfe verlieren.
• Das sieht ein Gesetzesentwurf der Staatsekretärin im Sozialministerium, Jetta Klijnsma, vor, über den das Parlament beraten soll.
• Es wird von den Migranten die Fähigkeit verlangt, "eine einfache Konversation über alltägliche Dinge" führen zu können. Wer sich prinzipiell weigert, Niederländisch zu lernen, dem wird die Sozialhilfe zunächst um 20 % gekürzt. Nach einem halben Jahr wird um weitere 20 % gekürzt. Nach einem Jahr werden die Leistungen dann ganz eingestellt.
• Auch anderes Verhalten kann Kürzungen nach sich ziehen. So soll z.B Sozialhilfebeziehern, die sich unangemessen verhalten oder kleiden, die Sozialhilfe für drei Monate verweigert werden.Hierunter fällt auch ausdrücklich die islamische Vollverschleierung.
• Auch aggressives Verhalten gegenüber Angestellten des öffentlichen Dienstes oder die Weigerung, sich um Arbeit zu bemühen, soll Sanktionen nach sich ziehen.

3 Links und Quellen

3.2 Weblinks

• Niederlande - Sozialhilfekürzung bei mangelnden Sprachkenntnissen auf www.jungefreiheit.de