Einfache Lösung Brexit

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Viele Briten wollen die Einfache Lösung Brexit. Brexit ist die Kurzbezeichnung für den Austritt des Vereinigten Königreichs (Großbritannien) aus der Europäischen Union. In einer Volksabstimmung hatten die britischen Wähler 2016 wie folgt entschieden:

  • für die Option 1: Leave the European Union (verlasse die Europäische Union) stimmten 51,89%;
  • für die Option 2: Remain a member of the European Union (bleibe Mitglied der Europäischen Union) stimmten 48,11%.

Dabei wurde nicht nach Einzelheiten wie dem Binnenmarkt gefragt, nicht nach Zöllen oder der Personenfreizügigkeit, nicht nach den vier Grundpfeilern der Europäischen Union (EU) - sondern einzig und allein, nach der Mitgliedschaft. Aus dem Ergebnis haben diverse britische Politiker dennoch den „Willen den Volkes“ abgeleitet. Das Problem bestand darin, dass der Austritt am 29. März 2019 um 23 Uhr britischer Zeit rechtskräftig geworden wäre.[1] Dies wird als harter Brexit bezeichnet und schien für einige Politiker die einfachste Lösung. Damit würde Großbritannien in den Zustand vor dem Entstehen der EU zurückfallen und viele Errungenschaften gehen verloren. Insbesondere die bestehende Zollunion und der Binnenmarkt werden von den Briten abgelehnt.[2] Der Austritts-Termin wurde mittlerweile aufgrund dieser Probleme und eines gespaltenen britischen Unterhauses auf Ende Oktober 2019 verschoben.

1 Entwurfsfassung

Im Referendum wurden nicht nach Binnenmarkt gefragt, nicht nach Zöllen, nicht nach den vier Grundpfeilern der EU - sondern einzig und allein nach der Mitgliedschaft.

Dennoch: Aus dem Ergebnis haben diverse Politiker den Willen den Volkes abgeleitet.

  • Von Weichem Brexit bis zum Harten Brexit.
  • 2019 nennt sich der Harte Brexit: "No-Deal-Brexit"

Allerdings muss man anmerken, dass Volksabstimmungen meist einfach Fragen mit Ja oder Nein zur Abstimmung stellen. Man kann auch nicht unzählige schwierige Einzelfragen der Bevölkerung zur Abstimmung vorlegen.

Das Problem:

  • Die Politiker wollen das Referendum respektieren und aus der EU raus
  • Theresa May wollte am 29. März 2019 raus aus der EU (Keine Rücknahme des Austrittwunsches)
    • Eine Verlängerung der Verhandungen ist prinzipiell mit Zustimmung möglich. May will aber raus.
  • Der Deal von EU und Theresa May wurde krachend abglehnt
  • Theresa May hat aber die Unterstützung des Parlaments
  • Es soll eine Mehrheit im Parlament gegen No-Deal geben.
    • Labour will mit Theresa May nur verhandlen wenn "No-Deal" vom Tisch ist
    • Theresa May will "No-Deal" als Druckmittel nutzen - mit dem Wissen wohl, dass es damit nicht gehen wird.
  • Ein neues Referendum hat keine Mehrheit im Parlament
  • May will im Binnenmarkt bleiben - aber die 4 Grundsäulen der EU (Insbesondere Personenfreizügigkeit nicht mittragen)

Faktisch gesehen widersprechen sich diese Ziele. Die Zeit läuft gegen die Briten.

Wenn man sich aber die Frage des Referendums anschaut da steht eindeutig nichts von Personenfreizügigkeit, Binnenmarkt, Zöllen. Allerdings ergeben sich diese Punkte aus einem Austritt.

Daraus ergebn sich zwei einfache Möglichkeiten:

  • Die Briten verlassen die EU - und alles andere bleibt gleich. Sie zahlen weiter Beiträge und werden wie GB vor dem Brexit behandelt. Sind aber formal kein Mitglied der EU - ordne nsich aber unter die Regeln der EU unter. Das widerspricht nicht dem Referendumg. Wohlmöglich aber dem Geist des Referendums.
  • Ein Ruhen der EU-Mitgliedschaft. Die Briten verlassen temporär die EU. Lassen sich nicht in das Europaparlament wählen. Haben kein Stimmrecht. Behalten ansonsten die gleichen Rechte und Pflichten bei. Nach 2-5 Jahren kann dann dieses Ruhen verlängert werden, der Harte Brexit kommen, die Briten wieder aufgenommen werden in die EU ohne Prozess oder es gibt einen Zustimmungsfähigen Deal.

2 Die Verhandlungen

Die Verhandlungen zielten darauf, einen Kompromiss zwischen Großbritannien und der Europäische Union zu erreichen, wobei bestimmte Vorteile für beide Seiten erhalten bleiben sollten. Das ist aber nur mit Zustimmung des britischen Parlaments möglich. Im Februar 2018 wurde folgende Lösung vorgeschlagen: Bis 2021 soll das Vereinigte Königreich weiter Beiträge an die EU zahlen, die damit verbundenen Vorteile bekommen, die Regeln einhalten, aber in EU-Gremien keine Mitsprache mehr haben.

Das Ergebnis, welches Theresa May in den Verhandlungen erreicht hatte, wurde jedoch abgelehnt. Dennoch hat Theresa May die Unterstützung des Parlaments. Eine neue Volksabstimmung hat keine Mehrheit im Parlament und würde voraussichtlich erst nach dem Austritt stattfinden können. Theresa May will im Binnenmarkt bleiben, aber von den vier Grundsäulen der EU - freier Warenverkehr, Personenfreizügigkeit, Dienstleistungsfreiheit, Freier Kapital- und Zahlungsverkehr - insbesondere die Personenfreizügigkeit nicht mittragen.

Grundsätzlich ergaben sich zwei einfache Möglichkeiten:

  • Die Briten verlassen die EU vertragsgemäß
  • Ein Ruhen der EU-Mitgliedschaft, um wieder zu verhandeln

Insgesamt ist die Situation aber sehr komplex, da die Europäische Union mit den Verträgen historisch gewachsen ist. Das bedeutet, es gibt viele Möglichkeiten, einen weichen Brexit durchzuführen, und das war auch das Ziel der Verhandlungen. Es scheint aber so zu sein, dass sich viele Politiker die „einfache Lösung“ wünschen, deren Folgen nicht abzusehen sind.

2.1 Einzelnachweise

  1. Am 29.03.2019 um Mitternacht verlässt Großbritannien die EU. In: stern.de. 2019-01-15. Abgerufen am 10. November 2017.
  2. EU lehnt britische „Illusionen“ ab. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. 2018-02-18. Abgerufen am 17. Januar 2019.

3 Andere Lexika

Wikipedia kennt dieses Lemma (Einfache Lösung Brexit) vermutlich nicht.




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