Die Bunten (Österreich)

Die Bunten waren eine österreichische rechtsextremistische Partei. Sie wurde als Bürgerliste zur Gemeinderatswahl 2003 von Ludwig Reinthaler gegründet und angeführt. Sie kandidierte für den Welser Gemeinderat, war aber erfolglos. Im August 2009 prüfte der Verfassungsdienst des Magistrates Wels, ob die von Reinthaler angeführte Liste „Die Bunten“ für die Gemeinderatswahl in Wels am 27. September 2009 antreten dürfe. Grund für die Prüfung waren die „rabiat ausländerfeindlich(e)“ Einstellung Reinthalers sowie Zweifel darüber, ob Reinthaler verfassungsmäßigen Grundsätzen entspreche.^[1] Die Wahlkommission prüfte, ob eine Kandidatur der „Bunten“ nicht einen Verstoß gegen das NS-Verbotsgesetz darstelle.^[2] Am 20. August entschied sie mit Zustimmung der SPÖ, ÖVP und der Grünen und unter Ablehnung der FPÖ, dass die „Bunten“ nicht kandidieren dürfen. Ein Einspruch aus dem Jahre 2010 wurde vom Verfassungsgerichtshof (VfGH) zurückgewiesen, und die „Die Bunten“ lösten sich auf.^[3]^[4]

In die Schlagzeilen kam die Partei immer wieder durch programmatische Nähe zur NSDAP^[5] und der Verwendung von nationalsozialistischer Symbolik wie das Zeigen des Hitler-Grußes im KZ Mauthausen durch Parteianhänger.