Senat der Vereinigten Staaten

Der Senat der Vereinigten Staaten ist ein politisches Organ der Vereinigten Staaten. Jeder Bundesstaat ist durch zwei Senatoren vertreten, so dass es insgesamt 100 gibt. Alle zwei Jahre wird ein Drittel der Senatoren gewählt.

Der Senat übt eine wichtige Kontrollfunktion aus:

• Bei der Ernennung hoher Regierungsbeamter benötigt der US-Präsident die Zustimmung des Senats
• Jedes US-amerikanische Bundesgesetz bedarf der Zustimmung des Senats
• Zur Ratifizierung internationaler Verträge müssen zwei Drittel der Senatoren ihre Zustimmung geben
• Wenn kein Kandidat für das Amt des Vizepräsidenten die absolute Mehrheit erreicht, entscheidet der Senat

Der Vizepräsident der Vereinigten Staaten ist zugleich Präsident des Senats. Er hat aber nur Stimmrecht für den Fall, dass eine Abstimmung unentschieden ist. Ansonsten wirkt der Senat zusammen mit dem Repräsentantenhaus durch den Kongress der Vereinigten Staaten maßgeblich an allen Gesetzen mit. Insofern sind seine Aufgaben zum Beispiel mit dem deutschen Bundesrat vergleichbar.

Im Kampf um die künftige Mehrheit im US-Senat haben die Republikaner im Jahr 2020 einen wichtigen Teilerfolg errungen. Nach engem Rennen um einen im Bundesstaat North Carolina zu vergebenen Senatssitz konnte sich der bisherige republikanische Mandatsinhaber Thom Tillis durchsetzen. Sein Konkurrent Cal Cunningham von den Demokraten räumte am Dienstag seine Niederlage ein: "Die Wähler haben gesprochen, und ich akzeptiere ihre Entscheidung." Tillis' Sieg bedeutet, dass die Republikaner bislang 49 der 100 Sitze im Senat erringen konnten. Die Demokraten stehen derzeit bei 48 Sitzen. Offen war noch die künftige Besetzung eines im Bundesstaat Alaska zu vergebenden Senatssitzes sowie der zwei Sitze, die dem Bundesstaat Georgia zustehen. Bisher hatte die Republikanische Partei im Senat eine Mehrheit von 53 Sitzen.