Menschenrechtsverletzungen durch Ungarn

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1 Flüchtlinge

• Orbán sieht Flüchtlinge als „muslimische Invasoren“ an.
• EuGH-Urteil Ungarn und die Slowakei müssen Flüchtlinge aufnehmen . Ungarn verweigert dies.
• Freitag, 17. August 2018 Vorwürfe von Menschenrechtlern Ungarn lässt Flüchtlinge offenbar hungern
• 24.08.2018 Ungarns Flüchtlingspolitik Aushungern als Abschreckung - Wochenlang bekamen abgelehnte Asylbewerber in Ungarn keine Nahrung mehr. Nach öffentlichem Protest wurde die Praxis vorläufig ausgesetzt. Bürgerrechtler kritisieren das als Kosmetik.

2 Pressefreiheit

• "Journalismus ist nichts für Optimisten in Ungarn"
• Ungarn ächtet kritische Journalisten - Auslandskorrespondenten werden von einer regierungsnahen Zeitung an den Pranger gestellt. Victor Orbán erhöht damit den Druck auf seine Kritiker.
• 30. November 2018 Pressefreiheit in Ungarn Orbán höhlt die Demokratie aus

3 NGOs

• NGOs unter Druck Soros-Stiftung verlässt Ungarn
• EU Ungarn will jetzt auch auf EU-Ebene gegen NGOs vorgehen

4 Wahlrecht

• 31. Oktober 2012 Reform des WahlrechtsUngarn schreibt Wählerregistrierung in seine Verfassung. Wer zukünftig bei ungarischen Wahlen eine Stimme haben möchte, muss sich vorher registrieren lassen. Was wie ein einfacher formaler Akt klingt, empfindet die Opposition als Schlag ins Gesicht.
• Ungarn entwickelt sich zur Pseudo-Demokratie, gegen die Kritik aus der EU scheint die Regierung Orbán immun zu sein. Rechtsextreme Rhetorik gehört zu ihrer Abwehr. Wer zukünftig bei ungarischen Wahlen eine Stimme haben möchte, muss sich vorher registrieren lassen. Was wie ein einfacher formaler Akt klingt, empfindet die Opposition als Schlag ins Gesicht.
• 07.04.2014 Fidesz gewinnt Parlamentswahl in Ungarn "Freie, aber keine fairen Wahlen"

5 Gerichte

• Ungarn: Viktor Orbán hebelt das Verfassungsgericht aus
• Bericht für das EU-Parlament : „Ungarisches Volk kann nicht länger auf Grundrechte vertrauen“

6 Arbeitsrecht

• 22.12.2018 Proteste gegen das ungarische „Sklavengesetz“ Die Proteste gegen Orbán gehen weiter, sogar die zerstrittene Opposition von Rechtsextremisten aus Jobbik und den Sozialisten arbeitet zusammen.

7 Links und Quellen

7.2 Weblinks

• Situation Roma in Ungarn

7.5 Naviblock

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Staaten die die Menschenrechte verletzen, autokratisch regiert werden oder in die Autokratie abgleiten

Menschenrechtsverletzungen durch Deutschland | Menschenrechtsverletzungen durch Ungarn | Menschenrechtsverletzungen durch Polen | Menschenrechtsverletzungen durch Schweiz | Menschenrechtsverletzungen durch Österreich (Burkaverbot)| Menschenrechtsverletzungen durch USA (Wegen Trump, der geplanten Mauer, will auf mexikanische Flüchtlinge schießen lassen, Trump hasst Muslime, begrapscht Frauen, Trump twittert Nazi-Sprüche) | Menschenrechtsverletzungen durch Israel (Unterdrückung der Muslime und Palästinenser, Einsperren der Menschen im Gaza-Streifen, Schießen auf unschuldige
Muslimen in den besetzten Gebieten, Bomardierung von Muslimen in Syrien, Diskriminierung von Muslimen, illegale Annektierung von Ost-Jerusalem, Ignorieren
von UNO-Beschlüssen,Geheimdienst Mossad ermordet im Ausland Menschen, nehmen keine Flüchtline auf) | Menschenrechtsverletzungen durch China (Unterdrückung der Meinungsfreiheit, Diktatur, Todesstrafe gegen Oppositionelle, Unterdrückung von Muslimen
in den westlichen Gebieten Chinas, Kriegsdrohungen gegen Taiwan, Besetzung von Tibet) | Menschenrechtsverletzungen durch Großbritannien (lassen Flüchtlinge im Ärmelkanal ertrinken, nehmen keine Flüchtline auf) | Menschenrechtsverletzungen durch Italien (Rechtspopulistische Regierung, nehmen wenig Flüchtlinge auf, Hetze gegen Muslime) | Menschenrechtsverletzungen durch Türkei (Gewalt gegen Kurden, Einsperren von Oppositionellen und Journalisten,
Verbot von Zeitungen, Erdogan bringt Nazi-Spürüche, Angriffskrieg gegen Syrien) | Menschenrechtsverletzungen durch Frankreich (Burkaverbot, Kopftuchverbot, Hetze gegen Muslime, Marine Le Pen) | Menschenrechtsverletzungen durch Angola (Haben den Islam verboten und Moscheen geschlossen -> [1]) | Menschenrechtsverletzungen durch Dänemark (Handschlag bei Einbürgerung; Wollen Flüchtlinge außerhalb des Landes unterbringen -> [2], Hetze gegen Muslime) | Menschenrechtsverletzungen durch Russland (Rechtspopulistische Regierung, Angriffskrieg gegen die Ukraine, Besetzung der Krim, Unterdrückung
muslimischer Minderheiten, Inhaftierung von Oppositionellen, Gefälschte Parlamentswahlen, nehmen keine Flüchtlinge auf, Hetze gegen Muslime
, Bombardierung von Zivilisten und unschuldigen Muslimen in Syrien, Nazi-Sprüche von Putin) |

7.6 Einzelnachweise

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8 Andere Lexika

Wikipedia kennt dieses Lemma (Menschenrechtsverletzungen durch Ungarn) vermutlich nicht.

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