MOGiS

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MOGiS e.V. (MissbrauchsOpfer Gegen InternetSperren) wurde auf Initiative des deutschen Internetaktivisten Christian Bahls am 1. April 2009 in Rostock gegründet. [1]MOGiS richtet sich gegen die Sperrung von Webseiten in Deutschland, insbesondere gegen die im Zugangserschwerungsgesetz vorgesehene Umleitung auf ein vom Bundeskriminalamt (Deutschland) gestaltetes „Stopp-Schild“. Der Vorsitzende Bahls ist nach eigenen Angaben als Kind sexuell missbraucht worden. Der Verein MOGiS strebt nach einer Satzungsänderung vom 12. September 2009 die Eintragung in das Vereinsregister an.^[1]

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1 Ziele von MOGiS

Ein Ziel von MOGiS ist die Erhaltung der Zensurfreiheit im Internet. Der Verein sucht dies durch Einflussnahme auf die aktuelle politische Willensbildung zu erreichen.[1] Er setzt sich insbesondere gegen das von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen initiierte und vom Deutschen Bundestag am 18. Juni 2009 verabschiedete.[2] Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornographischen Inhalten in Kommunikationsnetzen (ZugErschwG) ein. MOGiS fordert gemeinsam mit anderen Internet-Aktivisten und Organisationen, statt der Umleitung auf ein symbolisches „Stopp-Schild“ kinderpornografische Inhalte auf den betreffenden Servern direkt zu löschen.

Darüber hinaus wirft MOGiS Befürwortern der Zugangssperren vor, die Opfer von sexuellem Kindesmissbrauch zu instrumentalisieren, da eine Umleitung von Internetseiten Kinderpornografie nicht bekämpfe, sondern die Bürger zum Wegschauen auffordere. Er moniert, dass Missbrauchsopfer dadurch erneut zu Opfern gemacht und für politische Ziele missbraucht würden.[3]

Zur Erreichung seiner Ziele betreibt der Verein eine Website mit Hintergrundinformationen und nahm unter anderem an bundesweiten Protestveranstaltungen unter dem Motto "Löschen statt Sperren" teil, die zwei Tage nach Verabschiedung des Zugangserschwerungsgesetzes am 20. Juni 2009 stattfanden. Ebenso rief er mehrmals zu Demonstrationen [4] und Mahnwachen auf,[5] unter anderem während der Unterzeichnung von Sperrverträgen durch das BKA und führende Internetprovider[6] sowie zum Auftakt der Koalitionsverhandlungen von Union und FDP.[7] Der Vereinsvorsitzende Christian Bahls war zwischen April und Juli 2009 einige Male in Sendungen zum Thema Internetsperren bei Medien zu sehen, meist als Lieferant von Soundbites.