Landesverband der Jüdischen Gemeinden in Hessen
Der Landesverband der Jüdischen Gemeinden in HessenK.d.ö.R ist laut Zentralrat ein Landesverband der jüdischen Gemeinden in Hessen. Dieser Landesverband dient der Landesregierung und den Landesinstitutionen in Hessen als Ansprechpartner für jüdische Belange[1].
1 Geschichte
Am 1. Dezember 1986 erging ein Gesetz zu dem am 11. November 1986 in Wiesbaden unterzeichneten Vertrag zwischen dem Land Hessen und dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden in Hessen K.d.ö.R. Darin wurde eine Landesleistung von 3.700.000 jährlich von 2008 bis 2010 festgelegt [2]. Auf Grundlage des Vertrages, dem am 11. November 1986 unterzeichnet worden war wurden jährlich 2.000.000 DM bzw. 1.493.690 Euro für das Jahr 2007 geleistet [3]. Am 11.Oktober 2007 wurde in Wiesbaden ein Vertrag zur Änderung des Vertrages von 1986 unterzeichnet. Dieser beinhaltet eine Erhöhung der Landesleistung von 1.493.000 Euro auf 3.700.000 Euro.
Auf Grundlage des Staatsvertrages, der von dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden in Hessen und dem Bundesland Hessen am 11. November 1986 unterzeichnet worden war und aufgrund einer Kooperationsvereinbarung zwischen dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden in Hessen und der jüdische Gemeinde zu Frankfurt/Main erhält diese 70% von der staatsvertraglichen Landesleistung [4]. Seit 2008 zahlt das Land Hessen Zuwendungen an den Landesverband der Jüdischen Gemeinden in Hessen in Höhe von 3.700.000 Euro wobei die jüdische Gemeinde zu Frankfurt/Main [5] wiederum 70 Prozent erhält.
Weiterhin leistet das Land Hessen aufgrund eines besonderen Abkommens vom 10. November 2000 zwischen dem Land Hessen, der Stadt Frankfurt und der jüdische Gemeinde zu Frankfurt/Main einen Entschuldungsbeitrag für die jüdische Gemeinde zu Frankfurt/Main in Höhe von 1.277.100 Euro. Trotzdem liegt Hessen danach mit den Leistungen bei den "Schlusslichtern" angesichts einer Länderumfrage.
2 Einzelnachweise
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