Benjamin Netanjahu

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😃 Profil: Netanjahu, Benjamin
Namen Netanjahu, Bibi (Spitzname); Netanyahu, Benjamin; Netanyahu, Binyamin; בנימין נתניהו (hebräisch)
Beruf Politiker und Ministerpräsident
Persönliche Daten
21. Oktober 1949
Tel Aviv


Benjamin Netanjahu (* 1949 in Tel Aviv) ist ein israelischer Politiker und Mitglied der nationalkonservativen Likud-Partei. Er war 1996-1999 erstmals Ministerpräsident seines Landes. In seiner Zeit als Finanzminister 2003-2005 wandte er sich gegen den Plan von Ministerpräsident Ariel Scharon, der israelische Siedlungen aus den seit 1967 besetzten Gebieten abziehen wollte, und trat auch deswegen schließlich zurück, was zu einer Regierungskrise führte. 2009 wurde er wieder zum Ministerpräsidenten gewählt und konnte dieses Amt seitdem halten. Als ihm nach drei Parlamentswahlen in Israel 2019 und Anfang 2020 keine Regierungsbildung mehr gelang, erhielt Benny Gantz das Mandat, eine neue Regierung zu bilden.[1]

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1 Politische Positionen

In einer Rede vor den Delegierten des 37. Zionistenkongresses in Jerusalem äußerte Netanjahu im Oktober 2015 die Ansicht, Adolf Hitler habe ursprünglich nicht die Vernichtung der europäischen Juden geplant, sondern lediglich ihre Vertreibung. Erst auf Drängen des Großmuftis von Jerusalem, Mohammed Amin al-Husseini, der eine Flucht der Juden nach Palästina befürchtete, sei nach einem Treffen im November 1941 deren Ermordung beschlossen worden.[2] Bereits 2012 hatte Netanjahu al-Husseini als einen der bestimmenden Architekten der Endlösung bezeichnet. Diese Thesen werden von der Holocaustforschung zurückgewiesen.[3]

2 Ermittlungen und Anklage wegen Korruption

Seit Ende 2016 wird gegen Netanjahu wegen des Verdachts der Vorteilsannahme ermittelt. Ihm wird vorgeworfen, er habe von zwei Geschäftsleuten Vergünstigungen angenommen.[4] Mitte Februar 2018 gab die israelische Polizei bekannt, dass sie der zuständigen Generalstaatsanwaltschaft aufgrund der Ergebnisse ihrer Ermittlungen eine Anklage gegen Netanjahu wegen des Vorwurfs der Korruption in zwei Fällen empfiehlt.[5] Die Opposition forderte ihn daraufhin zum Rücktritt auf.[6] Anfang Januar 2020 beantragte Netanjahu beim Parlament Immunität, um sich angesichts von Anklagen vor Strafverfolgung zu schützen. Mit dem Immunitätsantrag lag das Verfahren vorerst auf Eis. Nachdem Benjamin Netanjahu seinen Immunitätsantrag am 28. Januar 2020 zurückgezogen hatte, reichte der Generalstaatsanwalt am selben Tag beim Bezirksgericht in Jerusalem die Anklage wegen Bestechung, Betrug und Vertrauensbruch ein.[7] Das Verfahren rief zunehmend Kritiker auf den Plan, die gegen seine weitere Beteiligung an einer Regierung protestierten.

3 Vergleich zu Wikipedia




4 Einzelnachweise

  1.  Israel: Netanyahu scheitert mit Regierungsbildung und gibt Mandat zurück. In: Spiegel Online. 21. Oktober 2019 (https://www.spiegel.de/politik/ausland/israel-netanjahu-scheitert-mit-regierungsbildung-und-gibt-mandat-zurueck-a-1292634.html).
  2. Benjamin Netanyahu blames Holocaust on Palestinian leader Haj Amin al-Husseini. The Independent, 21. Oktober 2015
  3. Netanyahu: Hitler Didn’t Want to Exterminate the Jews. In: Haaretz. Haaretz Daily Newspaper Ltd., 2015-10-21.: „The claim that Husseini was the one to initiate the extermination of European Jewry had been suggested by a number of historians at the fringes of Holocaust research, but was rejected by most accepted scholars.“. Abgerufen am 22. Oktober 2015. (en)
  4. Korruptionsverdacht: Polizei befragt Israels Premier Benjamin Netanyahu. In: Spiegel Online. 2017-01-02. Abgerufen am 10. Januar 2017.
  5. dpa: Hintergrund: Die Korruptionsvorwürfe gegen Netanjahu | svz.de. Abgerufen am 28. Februar 2019.
  6. tagesschau.de: Israelische Medien: Polizei empfiehlt Anklage gegen Netanyahu. Abgerufen am 28. Februar 2019.
  7. Netanjahu in drei Fällen angeklagt. Israelnetz.de, 28. Januar 2020. Abgerufen am 8. Februar 2020.

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