Bündnis Grundeinkommen

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Bündnis Grundeinkommen
Partei­vorsitzender Ronald Trzoska
Stell­vertretender Vorsitzender Arnold Schiller
Bundes­schatz­meister Verena Nedden (stellvertretender Schatzmeister: Stefan Dirnstorfer)
Gründung 25. September 2016
Gründungs­ort München
Haupt­sitz Meggendorferstraße 28
80992 München (vorläufig)
Mitglieder­zahl Über 200

Bündnis Grundeinkommen (kurz: BGE, auch Die Grundeinkommenspartei) ist eine deutsche Ein-Themen-Partei, welche sich für ein bedingungsloses Grundeinkommen einsetzt.

1 Inhaltliches Profil

Ein Ziel der Partei ist es, das bedingungslose Grundeinkommen durch Teilnahme an der Bundestagswahl zum Thema zu machen, ohne vorab auf ein Umsetzungskonzept festgelegt zu sein.[1] Die Entwicklung der Umsetzungskonzepte soll in den bereits bestehenden Initiativen stattfinden. Das Bündnis Grundeinkommen will diese Initiativen unterstützen und das bedingungslose Grundeinkommen über die Zweitstimmen als politisches Thema in den Deutschen Bundestag bringen.

Das bedingungslose Grundeinkommen wird als Lösung angesehen, weil der rasante technologische Fortschritt, die steigende Arbeitslosigkeit sowie die weitgehend nicht mehr ausreichend entlohnte Erwerbsarbeit zu sozialen Lücken in der Gesellschaft führen, welche mit immer mehr ehrenamtlicher Arbeit ausgeglichen werden müssen. So reichen nach Ansicht der Partei die klassische Erwerbsarbeit und herkömmliche Sozialleistungen nicht mehr aus, um Deutschland positiv zu gestalten.[2]

Das BGE ist keine Mitgliederpartei. So ist sie ist nicht daran interessiert, klassische Parteistrukturen aufzubauen und beschränkt sich bei den Mitgliedern auf das organisatorisch notwendige. Das BGE hat in allen 16 Bundesländern Landesverbände, die im Vorstand durch Beisitzer vertreten sind.

Nach der Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens in Deutschland will sich die Partei auflösen und zu dessen Bewahrung in eine gemeinnützige Stiftung des öffentlichen Rechts umwandeln.[3]

2 Geschichte

Die ersten Überlegungen und Ideen zu dem Thema BGE eine Partei zu gründen entstanden schon 2009.[4] Diese Überlegungen wurden aber verworfen. Auch 2013 entschloss man sich nicht zu einer Partei und bevorzugte andere Aktionen um das Thema voranzubringen.[5]

Im Frühjahr 2016 begannen die Planungen, um eine Partei für ein BGE zu gründen.[6] Wählervereinigungen können in Deutschland nicht zur Bundestagswahl antreten, und so wurde eine bundesweite Partei von 32 Mitgliedern während der Woche des Grundeinkommens am 25. September 2016 im Eine-Welt-Haus in München gegründet.[7] Mittlerweile wuchs die Mitgliederzahl auf über 200 an.[8] Einer der Gründe für die Gründung der Partei war 2015 die ausbleibende Einführung einer Enquete-Kommission der Grünen und der Linken für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Durch das Ausbleiben dieser Kommission fiel das Thema in dieser Legislaturperiode weg, weshalb man sich schließlich für die Gründung einer politischen Partei entschied, um das bedingungslose Grundeinkommen wieder zum Thema zu machen.[9] Ein anderer Grund war im Juni 2016 die Volksabstimmung über ein bedingungsloses Grundeinkommen in der Schweiz. Da dies in Deutschland auf absehbare Zeit per Volksentscheid nicht möglich ist, wollte das BGE mittels Zweitstimmen in den Bundestag kommen, um dann mit Hilfe seiner Abgeordneten eine Gesetzesinitiative einzubringen. Bei der Bundestagswahl 2017 blieb die Partei mit 0,2 % jedoch unbedeutend.[10]

3 Weblinks

4 Einzelnachweise

  1. welt.de - Neue Partei für Grundeinkommen, DIE WELT 19. September 2016
  2. WDR 5: Neugier genügt - Bündnis Grundeinkommen
  3. Satzung des Bündnis Grundeinkommen - § 16 Auflösung
  4. Netzwerk Grundeinkommen - Eine BGE-Partei? (22. März 2009)
  5. Spiegel online - Ungewöhnliche Direktkandidaten: Werben um die Erststimme fürs Grundeinkommen (21. September 2013)
  6. buendnis-grundeinkommen.de - Zeitplan
  7. buendnis-grundeinkommen.de - Das Bündnis Grundeinkommen hat sich erfolgreich gegründet (6. Oktober 2016)
  8. https://www.buendnis-grundeinkommen.de/bundesparteitag-maerz-2017-in-berlin
  9. WDR 5: Neugier genügt - Bündnis Grundeinkommen
  10. https://www.bundeswahlleiter.de/bundestagswahlen/2017/ergebnisse/bund-99.html

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