Briefwahl
Mit Briefwahl wird die Gesamtheit der Möglichkeiten bezeichnet, eine Wahl per Brief durchzuführen. Dies geschieht bei politischen Wahlen in den meisten Staaten vor dem eigentlichen Wahltag bzw. vor den Wahltagen. Die Briefwahl soll kranken, behinderten oder anderweitig am Wahltag verhinderten Personen die Ausübung des Wahlrechts ermöglichen. Im US-Bundesstaat Oregon ist seit 2004 ausschließlich die Briefwahl möglich.[1] Die Briefwahl wird auch bei Körperschafts-, Betriebsrats- und Vereinswahlen eingesetzt.
1 Kritik
Zu unterscheiden von der Kritik an diesem Wahlverfahren ist allgemein die Kritik am Versand der Wahlunterlagen mit der Post oder durch Boten.
Bei der Briefwahl kommt Wahlbetrug in einem ordentlichen Wahlverfahren häufiger vor als im Wahllokal. Gründe dafür sind:
- Die Möglichkeit des Wählers, die Unterlagen für die Briefwahl blanko zu verkaufen oder im Beisein einer anderen Person auszufüllen.[2][3]
- Im Gegensatz zum Wahllokal wacht niemand über die Einhaltung des Wahlgeheimnisses; eine Beeinflussung durch andere Personen oder das unbefugte Öffnen der zugesandten Unterlagen ist daher nicht ausgeschlossen. Es wurden Fälle von Diebstahl bekannt, wobei Briefwahlunterlagen auf dem Postweg sowohl unausgefüllt auf dem Weg zum Wähler als auch ausgefüllt bei der Rücksendung zur Wahlbehörde betroffen waren.[4]
- Die Gefahr, dass ausgefüllte Briefwahlumschläge auf dem Postweg oder bei der Aufbewahrung in der Gemeinde geändert oder zerstört werden oder nicht rechtzeitig dort eintreffen.[5][6][7]
- Mit gefälschten Unterschriften ist es möglich, Briefwahlunterlagen an andere Adressen zu beantragen.[8][9]
Offensichtliche und zum Teil aufgedeckte Fälle von Wahlbetrug bei Briefwahlen gab es unter anderem 1984 bis 2002 in Dachau, 2005 in Birmingham[10][11][12] und 2008 in Roding in Bayern.[13]
2 Vergleich zu Wikipedia
3 Einzelnachweise
- ↑ Anweisung, wie die Briefwahl ausgeführt wird: offizielle Seite von Oregon, abgerufen am 30. Mai 2017
- ↑ Gefälschte Wahlzettel, Stuttgarter Zeitung, 26. Februar 2010
- ↑ Bitte entweder wayback- oder WebciteID-Parameter angeben (Archivversion), Courier Journal, 10. Juni 2010
- ↑ Kreuz für Oma. In: Der Spiegel 51/1980 vom 15. Dezember 1980. Online auf spiegel.de.
- ↑ Berliner Morgenpost: Post vergisst 800 Stimmen der Europawahl, 20. Juni 2009
- ↑ Leider Gottes durch den Reißwolf gejagt, Süddeutsche Zeitung, 2. September 2009
- ↑ Wahlbriefe wurden vergessen, Kölner Stadt-Anzeiger, 21. September 2009
- ↑ Wahlfälschern auf der Spur, Der Westen, 18. Juni 2010
- ↑ Wahlprüfungsausschuss bestätigt Wahlergebnis (Archivversion vom 22. August 2010), Stadt Köln, 10. Januar 2005
- ↑ Judge upholds vote-rigging claims, BBC, 4. April 2005
- ↑ New fears over postal vote fraud, Guardian, 13. April 2005
- ↑ Labour to halt postal vote fraud but only after election, Times, 11. April 2005
- ↑ https://www.onetz.de/deutschland-und-die-welt-r/politik-de-welt/rodinger-csu-stadtrat-zu-bewaehrungsstrafe-verurteilt-wahlzettel-gefaelscht-d1104314.html
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