Rekommunalisierung
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Mit Rekommunalisierung werden Prozesse bezeichnet, in denen eine Privatisierung zuvor staatlicher Aufgaben und Vermögen wieder rückgängig gemacht wird und diese erneut in die Trägerschaft der Kommune (Gemeinde) übergehen.
1 Grundsätzliches
Die wichtigsten Gründe für Rekommunalisierungen sind aus Sicht der Kommune:
- die gesamte Daseinsvorsorge bleibt in der eigenen Hand
- der kommunalpolitische Einfluss wird sichergestellt
- die Kommune partizipiert am wirtschaftlichen Erfolg, durch die Gewinne werden Handlungsspielräume für sonst nicht finanzierbare Aufgaben (klassische Beispiele sind ÖPNV oder die Bäderbetriebe) und zur Haushaltsentlastung eröffnet,
- Standort, Arbeitsplätze und lokale Wertschöpfung können für die Kommune gesichert werden
- Es ergeben sich zusätzliche Synergien mit anderen kommunalen Aufgaben oder Unternehmen (Wasserversorgung und Abwasserbetriebe mit Energienetzen),
- Steuerliche Vorteile
2 Siehe auch
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