Rekommunalisierung

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Mit Rekommunalisierung werden Prozesse bezeichnet, in denen eine Privatisierung zuvor staatlicher Aufgaben und Vermögen wieder rückgängig gemacht wird und diese erneut in die Trägerschaft der Kommune (Gemeinde) übergehen.

1 Grundsätzliches

Die wichtigsten Gründe für Rekommunalisierungen sind aus Sicht der Kommune:

  • die gesamte Daseinsvorsorge bleibt in der eigenen Hand
  • der kommunalpolitische Einfluss wird sichergestellt
  • die Kommune partizipiert am wirtschaftlichen Erfolg, durch die Gewinne werden Handlungsspielräume für sonst nicht finanzierbare Aufgaben (klassische Beispiele sind ÖPNV oder die Bäderbetriebe) und zur Haushaltsentlastung eröffnet,
  • Standort, Arbeitsplätze und lokale Wertschöpfung können für die Kommune gesichert werden
  • Es ergeben sich zusätzliche Synergien mit anderen kommunalen Aufgaben oder Unternehmen (Wasserversorgung und Abwasserbetriebe mit Energienetzen),
  • Steuerliche Vorteile

2 Siehe auch

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