Jenaer Stadtrat

Inhaltsverzeichnis

1 Jenaer Stadtrat
2 Wahlen
3 Projekte
4 Links und Quellen
5 Init-Quelle
6 Andere Lexika

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1 Jenaer Stadtrat

Alternativ auch: Stadtrat von Jena bzw. von 1990 bis 1994 auch als Stadtverordnetenversammlung von Jena bekannt.

In der Bundesrepublik Deutschland ist die Staatsgewalt in drei Teile gegliedert. Dies umfasst neben der Bundesebene und den Länderebenen, auch die Kommunalebene. In Jena wird die Legislative vom Jenaer Stadtrat wahrgenommen und die Exekutive liegt bei der Stadtverwaltung mit seinem Oberbürgermeister und den verantwortlichen Dezernenten für Stadtentwicklung, Finanzen und Soziales/Familie. Der Jenaer Stadtrat wird von allen Bürgerinnen und Bürgern gewählt, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und mit ihrem Hauptwohnsitz in Jena gemeldet sind. Im Stadtrat werden die Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung (Oberbürgermeister und Dezernenten) von den Mitgliedern diskutiert und mit Mehrheit beschlossen oder abgelehnt. Weiterhin wird vom Stadtrat das Ortsrecht, in Form von Satzungen, beschlossen ¹.

2 Wahlen

Der Jenaer Stadtrat wurde in seiner jetzigen Form, erstmals seit 1990, gewählt. Die Sitzverteilung ergibt sich aus den gewonnenen Mandaten der Kommunalwahlen. Die Gesamtanzahl der Sitze ergibt sich ebenfalls aus der Thüringer Kommunalordnung und ist von der Einwohnerzahl der jeweiligen Kommune abhängig. Die kreisfreie Stadt Jena hat rund 106.000 Einwohner; somit ergibt sich für den Jenaer Stadtrat eine Gesamtanzahl von 45 Sitzen. Die nach den errungenen Mandaten der Parteien und Wählervereinigungen aufgeteilt sind. Seit der letzten Kommunalwahl am 7. Juni 2009 ist die Sozialdemokratische Partei (SPD) mit 11 Sitzen stärkste Fraktion im Jenaer Stadtrat und bildet gemeinsam mit der Christlich-Demokratischen-Partei (CDU) und dem Bündnis 90 / Die Grünen, die Stadtratskoalition und stellt den Oberbürgermeister.