Israel

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Israel
Hauptstadt Jerusalem (ca. 630.000 Einwohner)
Staatsform Parlamentarische Republik
Amtssprache Hebräisch und Arabisch, Handelssprachen sind Englisch, Französisch
Währung Neuer Schekel (1 Neuer Schekel = 100 Agorot)
Einwohner ca. 6,8 Mio.
Fläche 20.991 km²
Religion 77% Juden, 16% Muslime, 2 % Christen

Israel ist ein Staat im Westen Asiens.

Er grenzt im Norden an den Libanon, im Nordosten an Syrien, im Osten an Jordanien, im Südwesten an Ägypten und im Westen an das Mittelmeer. Der südwestliche Teil des Staats erstreckt sich bis zum Golf von Akaba. Israel ist etwa halb so groß wie die Niederlande und besteht zu 60% aus Wüste.

Die Staatsgründung war 1948, der damalige Präsident war David Ben Gurion. Seit Gründung des Staates gibt es ständige Konflikte mit den dort ansässigen Palästinensern und anderen arabischen Ländern, welche Israel in der Gründungsnacht den Krieg erklärten und seitdem schon mehrere Kriege gegen Israel führten, die sie allesamt verloren. Aktionen von Israelis wie auch Palästinensern, welche die fundamentalen Menschenrechte verletzen sind an der Tagesordnung. Die Existenz des Staates Israel wird von den meisten Ländern anerkannt, von einigen wenigen Ländern aber auch nicht anerkannt.

1 Israel - ein "Schurkenstaat"?

Politische Extremisten äußern regelmäßig, dass Israel ein sogenannter "Schurkenstaat" [1] [2][3] sei.

So beantragte die politische Fraktion der NPD im sächsischen Landtag am 17.06.2010:
"Keine Zusammenarbeit mit "Schurkenstaaten" - Sächsisch-israelische Partnerschaft beenden",
in dessen Folge ein NPD-Abgeordneter unter Begleitung der Ordnungskräfte den Plenarsaal verlassen musste.[4] [5][6]

Auch von linkspolitischer Seite wurde der Staat Israel als "Schurkenstaat" bezeichnet. So berichtet Tilman Tarach von einer Internetseite der Duisburger Linkspartei auf der Israel als "wahrer Schurkenstaat und Kriegstreiber“ angeprangert wurde.[7][8][9]

2 Sonstiges

  • Er wird von mindestens 32 Staaten (nur solche welche von der UNO als Staat gelten) nicht anerkannt.[10][11][12]

3 Einzelnachweise

  1. Anm.: Ein Begriff den ursprünglich George Bush in Bezug auf mit den USA und anderen Ländern im Dauerkonflikt liegende Diktaturen wie den Iran, Lybien oder Nordkorea prägte, und der ungefähr dasselbe beeinhaltet wie seine sogenannte "Achse des Bösen"
  2. Siehe zum Begriff auch Marc Oliver Dugge: Wirkt Sonnenschein? - Die Nordkorea-Politik von Kim Dae Jung zwischen Versöhnungsgipfel und Atomprogramm, Tectum-verlag, Marburg, 2003, S. 134
  3. s.a.: "1. Jüdische Zeitung: Ende der Eiszeit ? –oder: ein Besuch im syrischen Sperrgebiet"
    "2. Tagesschau.de: Nach dem Umsturz in Tunesien - Eine Kettenreaktion ist kaum wahrscheinlich"
    "3. Deutschlandradio: Nahost-Experte: Iran will schiitische Achse aufbauen"
    "4. Spiegel-online (Archiv): 01.03.2003: MASSENVERNICHTUNGSWAFFEN - Griff nach der Bombe"
  4. Präsident Dr. Matthias Rößler eröffnete den Tagesordnungspunkt mit folgenden Worten:

    „...
    „Das Präsidium des Sächsischen Landtages distanziert sich entschieden von der durch die NPD-Fraktion einge- reichten Aktuellen Debatte „Keine Zusammenarbeit mit ‚Schurkenstaaten’ – Sächsisch-israelische Partnerschaft beenden“. Das Präsidium wertet die Wahl des Debattentitels als einen Anschlag auf das partnerschaftliche Verhältnis Deutschlands und Sachsens mit dem Staat Israel.“
    ...
    „Die NPD-Fraktion schadet mit der Debatte dem Ansehen des Freistaates Sachsen."
    Dieses wurde mit 26 Stimmen bei einer Neinstimme so beschlossen."
    “Quelle:
    Plenarprotokoll 5/18 des Sächsischen Landtages/ Beginn: 10:00 Uhr - Schluss: 18:11 Uhr - Donnerstag, 17. Juni 2010, Plenarsaal, ebd. S. 1519

    Präsident Dr. Matthias Rößler gab, zur Eröffnung der Aussprache, das Wort an die Antragstellende Partei. Als Redner wurde Holger Apfel (NPD) aufgerufen. In der Folge seiner Rede bekam er vom Präsidenten innerhalb weniger Sekunden zwei Ordungsrufe. Schließlich entzog Dr. Rößler H. Apfel das Wort. Dennoch sprach der NPD-Abgeordnete weiter, so dass das Mikrofon abgeschaltet werden musste. Als Folge dessen schloss Präsident Dr. Matthias Rößler H. Apfel von der Sitzung aus:

    „...
    Präsident Dr. Matthias Rößler: Herr Apfel, ich schließe Sie von dieser Sitzung aus. Verlassen Sie das Rednerpult!
    Herr Apfel!

    (Beifall bei der CDU, der Linksfraktion, der SPD, der FDP und den GRÜNEN – Der Abg. Holger Apfel, NPD, spricht ohne Mikrofon sehr laut weiter.)

    Meine Damen und Herren! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich unterbreche an dieser Stelle die Sitzung und berufe eine Sondersitzung des Präsidiums ein. Wir treffen uns am vorgenannten Ort. Die Sitzung ist vorerst unterbrochen.

    (Beifall bei der CDU, der Linksfraktion, SPD, der FDP und den GRÜNEN)

    Herr Apfel, ich hatte vorhin gesagt: Verlassen Sie umgehend diesen Saal! Sitzungsausschluss!

    (Starker Beifall bei der CDU, der Linksfraktion, der SPD, der FDP und den GRÜNEN)

    Herr Apfel, verlassen Sie bitte umgehend diesen Saal!

    (Holger Apfel, NPD: Sie haben doch die Sitzung geschlossen!)

    - Ich habe aber vorhin zu Ihnen gesagt, dass ich Sie von dieser Sitzung ausschließe. Das können Sie im Protokoll nachlesen. Verlassen Sie jetzt umgehend den Saal!

    (Holger Apfel, NPD: Und sonst? Die Sitzung ist ja unterbrochen, ich verlasse den Saal nicht! – Zurufe und starke Unruhe)

    Herr Abg. Apfel, ich habe Sie mehrfach zum Verlassen des Saales aufgefordert. Ich lasse Sie jetzt aus diesem Saal entfernen und bitte unsere Ordnungskräfte, das zu veranlassen.

    (Beifall bei der CDU, der Linksfraktion, der FDP und den GRÜNEN – Holger Apfel, NPD: Bei Ihrer Israelhörigkeit wundert mich das nicht! – Die Polizei begleitet den Abg. Holger Apfel, NPD, aus dem Saal. – Holger Apfel, NPD: Ich komme wieder! – Unterbrechung von 11:53 bis 12:31 Uhr)

    Meine sehr geehrten Damen und Herren! Verehrte Kolle- ginnen und Kollegen! Die Sitzungsunterbrechung ist beendet. Das Präsidium hatte sich zu seiner zusammengefunden, und im Ergebnis kann ich Ihnen mitteilen, dass ich wegen der besonderen Schwere des Falles den Sitzungsausschluss des Abg. Apfel im Einver- nehmen mit dem Präsidium

    (Zuruf von der NPD: Mit einer Gegenstimme!)

    – mit einer Gegenstimme – auf zehn Tage einschließlich des heutigen Sitzungstages festlege.

    (Beifall bei der CDU, der Linksfraktion, der SPD, der FDP, den GRÜNEN und der Staatsregierung)
    “Quelle:
    Plenarprotokoll 5/18 des Sächsischen Landtages/ Beginn: 10:00 Uhr - Schluss: 18:11 Uhr - Donnerstag, 17. Juni 2010, Plenarsaal, ebd. S. 1520 f.

  5. "Spiegel-online: Eklat in Sachsen - NPD-Fraktionschef muss nach antisemitischen Tiraden Landtag verlassen"
  6. "Sächsische Zeitung GmbH: NPD-Fraktionschef fliegt nach antisemitischer Hetze aus Landtag"
  7. "Jüdische Allgemeine: Kollektiv contra Israel - Zur Psychologie des linken Antisemitismus"
  8. "Der tagesspiegel: Flugblatt - Antisemitische Aktivitäten bei Duisburger Linken"
  9. "Spiegel-online: Antisemitisches Flugblatt - Duisburger Linke verbreitet Hetze gegen Israel"
  10. Staaten die Israel als solchen nicht anerkennen
  11. Montevideoer Konventionen nicht erfüllt
  12. Regierungsdokument der USA

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